Der politische Einfluss der Kohlelobbies in Polen, Russland und der Ukraine: eine vergleichende Politikfeldanalyse

Abstract

Verschiedene gesellschaftliche Interessengruppen wirken bei der Politikformulierung mit und haben Einfluss auf die Implementierung dieser Politik. Ihre Interessen und ihre Strategien der politischen Einflussnahme bestimmen deshalb die Ergebnisse von Politik mit. Dieses Verständnis von Politik als geregeltem Interessenkonflikt verschiedener gesellschaftlicher Gruppen, also als Entscheidungsfindungsprozess, liegt der vorliegenden Analyse zugrunde. In dem vorliegenden Beitrag wird der Einfluss von Interessengruppen - hier von Kohlelobbies - auf die Wirtschaftspolitik für drei post-sozialistische Länder, Polen, Russland und die Ukraine, untersucht. In der vorliegenden Untersuchung werden, um jeweils die konkreten Fälle der Einflussnahme nichtstaatlicher Akteure auf die Wirtschaftspolitik zwischen den drei Ländern sinnvoll vergleichen zu können, für alle Länder Untersuchungsfälle gewählt, bei denen die nichtstaatlichen Akteure in ihrer Interessenlage möglichst ähnlich waren. Dies ist bei den Vertretern des Kohlebergbaus der Fall. Als Beginn des Untersuchungszeitraums wurde jeweils das Ende des sozialistischen politischen und wirtschaftlichen Systems gewählt. Für das Ende des Untersuchungszeitraums wurde ein möglichst gegenwartsnaher, für das Politikfeld relevanter, durchgreifender Wandel der politischen Machtkonstellation gewählt. Für Polen ist dies das Ende der linken Regierung mit der Parlamentswahl 2005, für Russland das Ende der ersten Amtszeit von Präsident Wladimir Putin und für die Ukraine das Ende der Präsidentschaft Leonid Kutschmas mit der "Orangen Revolution". Einleitend wird im ersten Kapitel die Problemlage im Politikfeld "Restrukturierung des Kohlebergbaus" dargestellt. Danach folgt eine Zusammenfassung des analytischen Rahmens. Darauf aufbauend werden dann die Fallstudien für die drei Länder präsentiert. Am Ende des Arbeitspapiers werden die Ergebnisse in vergleichender Perspektive kurz zusammengefasst. (ICD2)