Parteispenden- und Korruptionsskandale in der deutschen Spaßgesellschaft

Abstract

Vor dem Hintergrund der Parteispenden- und Korruptionsskandale aus den vergangenen zehn Jahren in der Bundesrepublik Deutschland beschäftigt sich der Beitrag mit den daraus hervorgehenden Auswirkungen für die Politik und die Politiker. Dabei zieht die Autorin Umfrageergebnisse aus der Bevölkerung zu den Themen (1) Vertrauen in die Politik, (2) geringe Wertschätzung gegenüber den politischen Institutionen und ihren Repräsentanten sowie (3) Beurteilung von Macht und Moral heran. Zudem finden die Kölner Soziologen und Parteikritiker Erwin K. Scheuch und Ute Scheuch Berücksichtigung. Sie diagnostizieren, dass die Parteien außer Kontrolle geraten sind, gleichzeitig sehen sie in dem Erschrecken über die Skandale auch eine Chance zur Erneuerung der Parteienlandschaft. Eine Untersuchung zu Bestechung und Bestechlichkeit in 90 Ländern ergibt für Deutschland einen Platz im Mittelfeld der EU-Staaten. Die langfristigen Folgen der Affären und Skandale sind nach Einschätzung der Autorin in ihrer Tragweite nicht abzusehen. Da die Wähler die unlauteren Machenschaften von Politikern durchschauen, verweigern sie - zumindest bei einigen lokalen und regionalen Wahlen so geschehen - mehr und mehr die Teilnahme, da diese den Politikern und deren Handeln Legitimation verleihen. Die Wahlberechtigten schließen sich statt dessen der so genannten Partei der Nichtwähler an, tendieren zu Parteien am äußeren Rand des Parteienspektrums oder zu neuen Parteien wie etwa der Schill-Partei in Hamburg. (ICG2)