Menschenwürde und Folterverbot: eine Auseinandersetzung mit den jüngsten Vorstößen zur Aufweichung des Folterverbots

Abstract

"Das Verbot der Folter und grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung bzw. Bestrafung gehört zu den wenigen Menschenrechtsnormen, die absolute, ausnahmslose Rechtsgeltung haben. Die Absolutheit des Folterverbots ist allerdings in den letzten Jahren sowohl international als auch in der deutschen Diskussion wiederholt in Frage gestellt worden. Auch wenn die öffentliche Debatte in Deutschland vorerst abgeklungen zu sein scheint, gibt es eine Reihe von rechtswissenschaftlichen, politikwissenschaftlichen und rechtsphilosophischen Publikationen, die einer Relativierung des Folterverbots das Wort reden und dabei teilweise neue Begriffe - wie 'selbstverschuldete Rettungsbefragung' - etablieren möchten. Der Essay setzt sich mit den jüngsten Vorstößen zur Aufweichung des Folterverbots kritisch auseinander und begründet die unbedingte und ausnahmslose Geltung des Verbots aus dem Selbstverständnis des Rechtsstaats." (Autorenreferat)